27.10.2016

Online-Handel im Compliance-Visier des Diplomatic Council

 

Dr. Thomas
Durchlaub, Chairman und Chief Compliance Officer des Diplomatic Council

  • „Der Online-Handel ist von Compliance-Fragen stärker betroffen als die
    meisten anderen Branchen“
  • „Bekämpfung von Steuerhinterziehung, Korruption, Geldwäsche und Terror­finanzierung“
  • „Konzerne laufen Gefahr, internationale Compliance-Regularien zu
    verletzen und daraus Schäden in Milliardenhöhe zu riskieren“
  • „Firmenmitglieder des Diplomatic Council erhalten Beratung und Hilfe“

Berlin / New York, 27. Oktober 2016 – Das Diplomatic Council (DC, www.diplomatic-council.org), ein globaler
Think Tank, der die Vereinten Nationen berät, hat ein neues DC Global
Compliance Forum ins Leben gerufen, das vor allem den Online-Handel ins Visier
nehmen will. Zum Vorsitzenden wurde Dr. Thomas Durchlaub, MBA, ernannt, Rechtsanwalt,
Fachanwalt für Steuerrecht, Notar, Mediator, zertifizierter
Geldwäschebeauftragter, Certified Compliance Officer und Certified Compliance
Auditor sowie Chief Compliance Officer des Diplomatic Council. Das neue Forum
widmet sich vor allem der Bekämpfung der transnationalen
Wirtschaftskriminalität mit den Schwerpunkten Steuerhinterziehung, Korruption
und Geldwäsche, die – spätestens seit den Anschlägen vom 11. September 2001 auf
das World Trade Center – auch als Mittel zum Kampf gegen die
Terrorismusfinanzierung verstanden wird. Darüber hinaus will das Diplomatic
Council über das Forum Unternehmen bei der Entwicklung und Einhaltung von Compliance-Regeln
unterstützen und vor den Risiken bei deren Verletzung schützen. Der Vorsitzende
Dr. Thomas Durchlaub ist im Rang eines DC Business Ambassadors (Wirtschafts­botschafter)
als Chairman des DC Global Compliance Forum im Diplomatic Council engagiert.

Aufsichts- und Strafverfolgungsbehörden werden
strenger als je zuvor

„Die aktuelle
Gesetzgebung zur Geldwäschebekämpfung auf europäischer und nationaler Ebene
sowie die zunehmende Anzahl terroristischer Anschläge auf der ganzen Welt,
zuletzt auch in Europa, lassen erwarten, dass die jeweiligen staatlichen
Aufsichts- und Strafverfolgungs­behörden die Einhaltung der Anti-Geldwäsche-
und Terrorismusfinanzierung-Compliance energischer vorantreiben werden als je
zuvor“, erklärt Dr. Thomas Durchlaub. Er erläutert: „Unternehmen im Bereich
E-Commerce, die nicht in das Blickfeld der Behörden geraten wollen, sollten
besser darauf achten, dass sie die aktuelle internationale Rechtsprechung zu
Compliance-Fragen genau kennen und penibel einhalten“. Firmenmitglieder des
Diplomatic Council können ihre Compliance-Regularien durch das Forum überprüfen
und anpassen lassen. Die Mitgliedschaft in dem globalen Think Tank kann unter www.diplomatic-council.org beantragt
werden. 

Enge Zusammenarbeit mit der UNO und der Wirtschaft

Das Diplomatic
Council arbeitet im Rahmen des Global Compliance Forums eng mit den
Kommissionen der Vereinten Nationen zusammen, die sich diesem Themenspektrum
verschrieben haben. An erster Stelle ist hierbei die UN Commission on Crime
Prevention and Criminal Justice (CCPCJ) 
zu nennen, die vom Diplomatic Council erst im Mai 2016 im Rahmen einer
eigenen Veranstaltung im Vienna International Center (VIC) hinsichtlich
aktueller Compliance-Themen beraten wurde. Der österreichische Justizminister
Dr. Wolfgang Brandstetter ist in Folge dieser Beratungen dem Diplomatic Council
als Mitglied beigetreten.

DC Business
Ambassador Dr. Thomas Durchlaub erklärt: „Unser Ziel ist es, im Dialog mit den
Beteiligten aus der Wirtschaft und Diplomatie Lösungen zu entwickeln, um sich
in Zeiten der Globalisierung der Finanzmärkte und den damit verbundenen
steigenden rechtlichen Anforderungen rechtssicher compliant zu verhalten. Nur
auf diese Weise können die Beteiligten auf eine gerechte und transparente
Marktwirtschaft hinwirken, die im Übrigen auch eine unabdingbare Voraussetzung
für einen nachhaltigen Friedensprozess ist.“

Konzerne sind vor Gesetzesverstößen nicht gefeit 

Die Praxis
zeigt nach Einschätzung des Diplomatic Council, dass selbst die größten
Konzerne, von denen die Öffentlichkeit traditionell eine ordnungsgemäße
Unternehmensführung erwartet, nicht frei von Compliance- und vor allem
Gesetzesverstößen sind. Die langfristigen Folgen solcher Vorfälle können
derzeitig nur erahnt werden, meint das Diplomatic Council.

Dazu Dr. Thomas
Durchlaub: „Den maßgeblichen Wirtschaftsbranchen ist gemeinsam, dass die
Vielfalt und Komplexität der von Unternehmen zu beachtenden Regelungen – gerade
im Zuge der Harmonisierung auf europäischer sowie, in einem geringeren Maße,
internationaler Ebene – in den letzten Jahrzehnten erheblich zugenommen hat.“

Online-Handel an vorderster Front gefährdet

Als Branche mit
besonderem Interesse an Compliance-Fragen nennt das Diplomatic Council den
Online-Handel, gefolgt von Banken und Versicherungen, der Immobilienwirtschaft,
dem Transport­gewerbe, dem Bauwesen, der Pharmaindustrie, der Kreislauf- und
Abfallwirtschaft sowie der Öffentlichen Verwaltung.

Die meisten E-Commerce-Firmen
sind laut DC von Compliance-Risiken in mehreren Rechtsbereichen betroffen, etwa
im Rahmen des Human Resources Managements (z.B. im Hinblick auf das Allgemeine
Gleichbehandlungsgesetz, das Mutter­schutzgesetz, das Teilzeitbefristungsgesetz
oder diverse Sozialgesetzbücher), des Arbeits­strafrechts, des Insolvenzrechts
und des Datenschutzrechts.

Hinzu kommt
laut DC die weitgehend unklare juristische Rolle und Verantwortung der im
E-Commerce üblichen Fulfillment Center (FFC). Beispielhaft hierfür stehen
Bestellungen von Verbrauchern bei Anbietern, die ihren Sitz nicht in der EU
haben. In diesem Fall kommen in der Regel die in der EU ansässigen Fulfillment
Center zu den klassischen Marktteilnehmern – Herstellern und Händlern – als
„neue“ juristische Person hinzu. Das FFC ist nie Partner im Kaufvertrag und
wird ähnlich einem Spediteur selbst nie Eigentümer der angebotenen Produkte.
Das Anbieten und Ausliefern erfolgt im Auftrag oder im Namen des ausländischen
Anbieters. „Die Fulfillment Center spielen eine Schlüsselrolle im E-Commerce,
sind aber juristisch kaum greifbar, weil ihre Verantwortung nach deutschem oder
europäischem Recht kaum geklärt ist“, erklärt Dr. Thomas Durchlaub. Als
typisches Beispiel nennt er asiatische Hersteller, die nicht zugelassene
Abhörgeräte oder Störsender in der EU über Online-Shops anbieten und über einen
EU-Drittstaat und ein deutsches Fulfillment Center an deutsche Kunden ausliefern.
„Die Kontrolle ist bei Anbietern außerhalb der EU, die mit einem dazwischen
geschalteten Fulfillment Center arbeiten, äußerst schwierig“, sagt Dr. Thomas
Durchlaub.

Großunternehmen
können zusätzlich mit Compliance-Risiken in folgenden Rechtsbereichen in
Berührung kommen: Börsen- und Kapitalmarktrecht, M&A-Transaktionen, IT-Sicherheit,
Umweltschutz, Produktentwicklung und etwaige Produktrückrufe sowie Kartellrecht.

Das Diplomatic
Council (UNO reg.) ist ein bei den Vereinten Nationen mit Beraterstatus akkreditierter
globaler Think Tank zur Verbindung von Diplomatie, Wirtschaft und Gesellschaft.
Hierzu verknüpft das Diplomatic Council ein weltweites Wirtschaftsnetzwerk mit
der Ebene der diplomatischen Kommunikation. Als Mitglieder sind gleichermaßen
Diplomaten und Persönlichkeiten aus Wirtschaft und Gesellschaft sowie
verantwortungsbewusste Unternehmen, wissenschaftliche Forschungs- und
akademische Bildungs­einrichtungen willkommen. 

Weitere Informationen: Diplomatic Council (UNO reg.), E-Mail: info@diplomatic-council.org, Web: www.diplomatic-council.org

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